diese April-BVV war besonders vielfältig. Zu Beginn haben wir einen dringenden Antrag besprochen, den wir mit allen demokratischen Parteien noch am selben Tag eingebracht hatten. Es ging um die neuen Parkregeln des Mauerparks. Was nach langweiliger Bürokratie klingt, könnte aber den besonderen Charakter des Parks verändern, denn ursprünglich hatte das Bezirksamt geplant, neben der Karaoke-Veranstaltung keine weitere Straßenmusik zuzulassen.. Das geht natürlich nicht und darum freuen wir uns, dass der gemeinsame Antrag einstimmig angenommen wurde. Damit stärken wir dem Bezirksamt politisch den Rücken, Straßenmusik auch am Sonntag zu genehmigen.

Dann konnten wir zum seniorenpolitischen Schwerpunkt dieser BVV übergehen. Seit Monaten arbeitet unser Vorsteher Dr. Oliver Jütting daran, die Senior*innenvertretung besser an die BVV anzubinden. Die Anliegen der Pankower Senior*innen wurden in Vorbereitung der Tagung über Kleine Anfragen und durch Ausschussanträge bearbeitet und einige Senior*innen hatten die Gelegenheit, ihre Ideen und Wünsche direkt in der BVV vorzutragen. Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, senior*innenpolitische Themen im Rahmen einer regulären BVV-Sitzung zu erörtern. Wir danken Oliver für seinen Einsatz. 

Ganz zum Schluss der BVV konnten wir noch einen Erfolg vermelden. Das weltberühmte “Tuntenhaus” in der Kastanienallee wurde leider verkauft, den Mieter*innen droht die Kündigung und das Haus könnte wegen des schlechten Bauzustands sogar abgerissen werden. Um dies zu verhindern, haben wir einen Antrag geschrieben, in dem wir das Bezirksamt bei seinen Bemühungen unterstützen, das bezirkliche Vorkaufsrecht auszuüben und so diese Berliner Institution zu retten. Wir freuen uns, dass unser Antrag erfolgreich war. Jetzt ist der Senat am Zug und muss die erforderlichen Gelder aus dem dafür vorgesehenen Fördertopf freigeben.

Mehr zu diesem und weiteren Themen findet ihr im Verlauf.

Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre.